Tag: Stadtrat

20. April 2021: SOS „Rettet die Wagenburg Osnabrück, unser Zuhause!“

An einem wunderschönen Frühlingsdienstag im zweiten globalen Pandemie-Jahr war es so weit: Der Rat der Stadt Osnabrück würde über das Anliegen Tausender Bürger*innen abstimmen, Menschen ihr Zuhause zu lassen, Tiere und Pflanzen nicht zu vertreiben bzw. nicht ins unwiderrufliche Jenseits zu befördern. Dem Anliegen der „Klimaneutralität“ würde die Stadt dabei einen großen Schritt näher rücken und sie würde Vielfalt fördern. Sie würde dadurch auch mehr und v. a. mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen, da sie all ihre Bürger*innen gleichsam achtete und schätzte.

Dabei hatte die Verwaltung der Stadt bereits all ihre Kraft daran gesetzt, das auszuführen, was im Eifer des stillen Gefechts im Kämmerlein von dem einen oder der anderen legislativen Vorgesetzten einmal gefallen sein mochte: Zerstörung solle her. So sah es die königlich angefertigte Vorlage zum Beschluss jedenfalls vor…

Nein, das war nicht lustig. Denn den „läppischen“ X-tausend Unterzeichnenden in analoger Sammlung und einer online-Petition ging es um das Zuhause von Menschen, von denen einige schon seit über 20 Jahren – ihr halbes Leben! – an dem idyllischen Ort im Westen der Stadt lebten. Es ging um Grün in der Stadt und ein lebenswertes Leben für Alle. Es ging darum, Gehör zu finden für Ideen dazu, mehr Menschen ein Zuhause zu ermöglichen ohne dabei die Achtsamkeit gegenüber Natur und Ressourcen, gegenüber Mitgeschöpfen und den Bedürfnissen aller Menschen zu verlieren…

Februar 2021: Wut!

Während die Stadt jahrelang nicht in die Pötte gekommen ist und sie immer noch starke Schwierigkeiten hat, von sich aus zu kommunizieren oder zu antworten, haben es Stadtverwaltung und Rat jetzt doch sehr eilig, uns zu vertreiben, Bäume zu roden, Flächen zu versiegeln, Tieren den Lebensraum zu nehmen. Schon am Dienstag, den 23.02.21, befassen sich sowohl der Immobilien- als auch der Finanzausschuss mit der „Entwicklung neuer Wohnbaugebiete am Finkenhügel.“ In der sogenannten „Mitteilung zur Kenntnisnahme“ der Stadtverwaltung an die beiden Ausschüsse (ergo einem Papier, über dessen Inhalt gar nicht diskutiert werden soll und auch nichts abgestimmt werden darf/muss!) steht über uns und unsere Zukunft zu lesen, dass wir bis Ende März 2021 die Kündigung unseres Pachtvertrages erhalten sollen. Ja, genau: Die Stadt beabsichtigt, uns in wenigen Wochen den Pachtvertrag zu kündigen!

Woher wir die Information haben? Na, sicherlich nicht von der Stadt bzw. Stadtverwaltung. Die schweigen sich aus in ihrem „Dialog.“ Die öffentlichen Vorlagen für kommende Sitzungen von Ausschüssen und Rat sind nun bzw. peu à peu online zu finden unter osnabrueck.de (Rat & Verwaltung, Ratsinformationssytem, dann die entsprechenden TOP-Listen suchen). Es sei gewarnt: Das sind nur die öffentlich zugänglichen Teile.

Laut jener „Mitteilung zur Kenntnisnahme“ an den Immobilien- und den Finanzausschuss seien wir dazu in einem Dialog mit der Stadt. Das muss dieser „Dialog“ sein, der regelmäßig von uns angestoßen wurde, um dann durch Dummschweigen seitens der Stadtverwaltung und der regierenden Parteienlandschaft wieder im Sande zu verlaufen. Alles, was noch fehlt im Osnabrücker Friedensimage, ist, mit uns zu einer „einvernehmlichen Lösung“ gekommen zu sein, um uns und alle anderen Lebewesen guten Gewissens aus unserem Zuhause vertreiben bzw. vernichten zu können.

Und wofür das Ganze? Einen Teil der Gesamtfläche – darunter die Fläche der WabOS – soll die WiO (also das Überbleibsel der frisch verkorksten kommunalen Wohnungsgesellschaft) als Feigenblatt zum Verkehrswert(!) kaufen dürfen. Falls die nicht will oder kann, geht auch die Fläche der WabOS wie die kompletten restlichen Flächen der B-Pläne 616/617 an die Höchstbietenden. Das klingt nach einem ganz tollen Plan um die von der Stadt selbstgesteckten Ziele „Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen“ und „Bezahlbaren Wohnraum schaffen“ zu erreichen. Nicht? Wir jedenfalls sind gespannt, wie in einer der teuersten Ecken Osnabrücks via Bieter*innenverfahren günstiger Wohnraum in Ein- und Zweifamilienhäusern entstehen soll. Soziale Durchmischung zwischen Oberschicht und Oberer Mittelschicht und (wenn es nach der SPD ginge) am Rande ein paar hübsch absondernde Mehrstock-Ghettos. Das scheint einer Friedensstadt genug Soziales, Diversität und ähnlicher dieser dem Kapitalrachen im Weg stehenden Ärgernisse zu sein.

Weil wir mit all der Bebauungs- und Verkehrspolitik nicht einverstanden sind und es nicht einfach so hinnehmen werden, wie die Stadt uns behandelt, uns vertreiben, alte Bäume roden und mit ihren unreifen „Masterplänen“ eine weitere Grünflache mal eben zerstören und zubauen will, werden wir nicht nur zeitnah die Unterschriften unserer online-Petition überreichen, die ihr flugs gerne nochmal teilen könnt, sondern auch die kommenden Ausschuss- und Ratssitzungen kritisch begleiten. Wir würden uns freuen, viele von euch dort zu sehen!

  • Dienstag, 23.02., ab ca. 16 Uhr: Es tagen der Immobilien- und der Finanzausschuss (Rathaus).
  • Donnerstag, 04.03., ab ca. 16 Uhr: Es tagt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (voraussichtlich Rathaus).
  • Dienstag, 09.03., ab ca. 16 Uhr: Es tagt der Stadtrat (voraussichtlich Stadthalle).

Wir weisen fröhlich darauf hin, dass im öffentlichen Raum stets legale Vermummung und textile oder kartonierte Abstandhalter getragen werden sollen! : )

Gegen die Gentrifizierung unserer Stadt!
Für Klima, für Umwelt, für Natur, für Grüne Finger!
Für bezahlbaren Wohnraum! Für Gemeinschaft!
Für selbstverwaltete Freiräume!
Für Vielfalt!
WABOS BLEIBT!

Juni 2018: Bäume sind Freund*innen

Vor 17 Jahren wurde in Osnabrück die Baumschutzsatzung abgeschafft. Das hat zur Folge, dass sogar auch besonders alte und ökologisch wichtige Bäume – so wichtig für Klima, physisches und psychisches Wohlbefinden – in der Stadt viel einfacher beschnitten und gefällt werden können. Das ist – gelinde ausgedrückt – Mumpitz!

Der gemeinnützige Verein „Osnabrücker Baumschutz e. V.“ hat nun eine online-Petition an den Stadtrat gestartet um Stimmen für die Wiedereinführung einer solchen Baumschutzsatzung zu sammeln.

Bäume sind unsere Freund*innen, sowohl bei uns auf dem baumreichen Wagenplatz als auch überall anderswo: Sie spenden uns Schatten, reinigen unsere Luft, bieten vielen tollen und wichtigen Lebewesen Habitat und sehen obendrein auch noch schön aus. Und sie können uns – teils jahrhundertealte – Geschichten erzählen!

Es gibt tausend gute Gründe, einen Baum NICHT zu fällen!!! Wir als WabOS unterstützen darum die Forderung nach Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung. Und wir, d. h. eigentlich am meisten die Bäume in der Stadt und ihre Bewohner*innen selbst, würden uns bzw. sich sehr freuen, wenn ihr die Petition auch unterzeichnetet!

Anfang Mai 2017: Es geht ums Ganze!

Am Donnerstag, den 11.05.2017, wird im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt über eine Änderung des Bebauungsplans Nr. 616 verhandelt. Für uns geht es dabei im wahrsten Sinne des Wortes ums Ganze, da nicht nur unser Fortbestand an Ort und Stelle, sondern auch unser Antrag auf die Erweiterung der WabOS Thema sein wird. Die Vorlage des TOPs findet ihr hier. Unterstützung im und am Sitzungssaal (diesmal ausnahmsweise im Stadthaus 1, Natruper-Tor-Wall 2, Sitzungsraum 717/718) ab 17 Uhr ist herzlich willkommen!

In der online-Ausgabe der Lokalzeitung noz wurde dazu und zusammen mit einer ersten Ankündigung unserer Demo bereits etwas berichtet.

November 2016: Und klammheimlich die Stadt.

Im November 2016 veröffentlichte die Stadt Osnabrück – ganz unscheinbar und doch so folgenreich… auf den Seiten des Immobilienmarktes in der Lokalzeitung (NOZ)… klammheimlich und doch so laut …neben ein paar unauffälligen posts auf ihren Seiten im Netz – ihre Bebauungs- und Verkaufsabsichten im Bereich des Finkenhügels.

Nicht nur der Inhalt ist „beh“, sondern auch die Art und Weise der sogenannten „Kommunikationspraxis“ – so gesetzlich verankert und „gängig“ sie auch sein mag – finden wir ziemlich „beh“.

UNSER ZUHAUSE WIRD NICHT VERMARKTET!
¡BASTA!

14. Dezember 2016: Pressemitteilung #005

Betreff: Sitzung des Osnabrücker Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 08.12.2016 / Artikel “CDU und SPD geben Weststraße nicht auf – Große Einigkeit im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt: Die Wagenburg soll bleiben” (NOZ, 10.12.2016)

Die Wagenburg begrüßt die Entscheidung der Parteien (namentlich FDP, Grüne, Linke, SPD und CDU), unser gemeinschaftliches Wohnprojekt als eine Bereicherung für die Stadt anzuerkennen. Wir sind positiv überrascht über das Zugeständnis, am Finkenhügel bleiben zu können.
Dabei bleibt jedoch klarzustellen, dass die Bebauungspläne, so wie sie in der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zur Diskussion gestellt werden, weder einen kompletten noch einen langfristigen Erhalt der von uns genutzten Fläche garantieren.
Es ist uns ein wichtiges Anliegen, dass sich die Bürger*innen aktiv mit der Thematik auseinandersetzen und von dem Recht, ihre Stimme zu erheben, Gebrauch machen. Die in unserem Konzept geforderte Erweiterung unserer Wagenburg auf das Nachbargrundstück zielt nicht nur auf den dringenden Bedarf nach mehr Raum für Bauwagenleben ab, sondern auch auf den Erhalt der ehemaligen Hausgärten Am Hirtenhaus. Denn die dortigen Grünflächen stellen ein besonderes urbanes ökologisches Kleinod dar.
Wir rufen dazu auf, die Beplanung der Abschnitte Nr. 616 und 617 nicht den noch immer andauernden Streitigkeiten der Osnabrücker Parteienlandschaft um die Weststraße zu überlassen. Wir fordern die strategischen Ziele der Stadt nicht auf die Schaffung von Wohneinheiten zu reduzieren. Vielmehr ist es für eine positive Entwicklung dieser Stadt notwendig, progressive Impulse umzusetzen und unkonventionelle, nachhaltige Ideen zu verwirklichen.

Wir laden die Presse und Interessierte dazu ein, am Dienstag, den 20.12.2016, bei der feierlichen Übergabe der ersten Unterschriften unserer (online-) Petition oder  dabei zu sein. Die Übergabe findet im Büro des Herrn Oberbürgermeister Griesert in der Bierstraße 28 um 17 Uhr statt.

07. Dezember 2016: Pressemitteilung #004

Die WabOS (Wagenburg Osnabrück) veranstaltet am Samstag, den 10.12., ab 11 Uhr einen Infostand am Jürgensort (Große Straße, vor L+T). Über die aktuelle Bedrohungslage für die seit 19 Jahren Am Hirtenhaus (Finkenhügel) bestehende Wagenburg aufgrund der Bebauungspläne (Nr. 616, ggf. auch 617) sollen Informationen verteilt werden und das Gespräch mit Bürger*innen gesucht. Zugleich wird bei der Gelegenheit die Unterschriftensammlung für den Erhalt des sozialen und ökologischen Gemeinschaftswohnprojektes auf der bisherigen Fläche fortgesetzt.

Wir weisen nochmals darauf hin, dass eine erste Übergabe von Unterschriften stellvertretend an Herrn OB Griesert (presse-) öffentlich am 20.12.2016 um 17 Uhr stattfinden wird – unabhängig vom Ausgang der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am morgigen Donnerstag, den 8.12. (siehe dazu online das Ratsinformationssystem der Stadt Osnabrück).

Unterstützer*innen haben auch weiterhin online die Möglichkeit, ihre Unterschriften abzugeben. Siehe dazu: https://www.change.org/u/wabos bzw. diesen Direktlink.

Weitere Informationen in unserer Broschüre; sowie in unserem Konzept zur „Lösung der Bebauungskonflikte am Finkenhügel“.

Öffentlich erreichbar ist der WabOS e. V. am besten per Mail an wabos’at’riseup.net

11. September 2016: Pressemitteilung #001

Am 30.08.2016 wurde im Rat der Stadt Osnabrück die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 616 und 617 (Bereiche Westerberg / Finkenhügel) beschlossen, von denen ersterer unsere Wagenburg direkt betrifft. In der Abstimmung zu Nr. 616 hielten allein Christopher Cheeseman (z. Zt. parteilos; ehemalig Die Linke), der die WabOS seit Langem kennt, und Ralf ter Veer (Piraten) dagegen, während alle übrigen Ratsmitglieder für die Aufstellung stimmten (TOP 10.9).
Dennoch wurde in einer vorhergehenden Diskussion deutlich, dass die einzelnen Fraktionen sich nicht gegen unsere Wagenburg stellen. Herr Thiele (FDP) versuchte mit Worten zu beschwichtigen, dass eine Lösung gefunden werde und kein Grund zur Panik bestehe, obwohl die auf dem Nachbargrundstück unserer Wagenburg befindliche Villa “abgebrannt” sei (siehe NOZ NOZ-Artikel 1 und NOZ-Artikel 2; siehe unten).
Sowohl SPD als auch Grüne äußerten sich unserer Wagenburg gegenüber positiv: Frank Henning (SPD) wies schon vorab (TOP 10.2) darauf hin, dass die Wagenburg einbezogen werden müsse. Heiko Panzer (SPD) betonte, dass Gespräche von vornherein nicht mit der Suche nach Alternativflächen begonnen werden sollten, und dass es ihn verärgert habe, dass dies so passiert ist. Ulrich Hus-Halstenberg (SPD) wies darauf hin, dass Ortsbegehungen bei uns sehr wichtig zur Lösungsfindung seien, da nicht über unsere Köpfe hinweg entschieden werden dürfe. Er stellte unser Argument, dass wir bereits auf der Fläche wohnen, in den Vordergrund. Jens Meier (Grüne) befürwortete das Konzept “Wagenburg” weiterzuentwickeln, wie es der Naturschutzbeauftragte der Stadt, Gerd Mäscher, im Vorhinein bereits als zukunftsträchtige ökologisch verträgliche Alternative zu konventionellem, Flächen-versiegelndem Wohnen empfohlen hatte.

Einzig die CDU-Fraktion deklarierte in dem vorab behandelten TOP zur Umgehungsstraße West (10.2), dass es sich um “hochattraktives Wohngebiet” handele, welches dringend gebraucht werde.

Jens Meier (Grüne) bemerkte hingegen, dass in Osnabrück bereits 100 ha Fläche zu sofortiger Wohnbebauung zur Verfügung stünden.

Christopher Cheeseman (parteilos) wies darauf hin, dass bei einer Wohnbebauung mit weiterem Verkehrsaufkommen in der Gegend zu rechnen sei – ein Gesichtspunkt, der auch uns völlig widersprüchlich erscheint, da am Westerberg seit Jahren um Verkehrsberuhigung gerungen wird.

Nachdem bereits Volker Bajus (Grüne) und Ulrich Hus-Halstenberg (SPD) jeweils in Repräsentation ihrer Fraktionen und des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt sowie der Naturschutzbeauftragte der Stadt, Gerd Mäscher, auf unsere Einladung uns zu besuchen und kennenzulernen eingegangen sind, erwarten wir in Kürze Besuch durch die CDU-Fraktion.

Anfang September haben wir unterstützend zu unserer Kampagne eine online-Petition, gerichtet an die Stadt Osnabrück, gestartet, die schon jetzt Hunderte Unterzeichner*innen hat.

Zu finden ist sie unter https://www.change.org/u/wabos bzw. über diesen Direktlink.

Den Brand des leerstehenden Hauses auf dem an unsere Wagenburg angrenzenden Grundstück in den frühen Morgenstunden des 27.08.2016 haben wir mit leisem Schrecken zur Kenntnis genommen. Sauer stößt uns nach wie vor auf, dass den früheren Pächter*innen des Hauses – unseren direkten Nachbar*innen – schon vor einigen Jahren von der Stadt Osnabrück (grundlos?) gekündigt wurde. Ein angeblich vorgesehenr Abriss erfolgte nicht. Stattdessen wurde das Grundstück von der Stadt Osnabrück fahrlässig vernachlässigt. – Dies wohlgemerkt auch anstelle einer Nutzungsmöglichkeit durch unsere Wagenburg, obwohl von unserer Seite sowohl Interesse als auch Bedarf bestehen.

zur Erklärung:

Die WabOS (Wagenburg Osnabrück) ist ein alternatives Gemeinschaftsprojekt, das seit 1997 Am Hirtenhaus (Finkenhügel) existiert. Wir sind (+/-) 10 Menschen verschiedener Altersstufen, die in ihren selbst (aus-) gebauten Bauwagen mitten im Grünen leben.
Hier probieren wir eine andere Form des Zusammenlebens aus, ohne soziale Isolation und Vereinzelung, wie sie in der heutigen Gesellschaft – auch aufgrund der Wohnverhältnisse – um sich greifen. Veranstaltungen und Partys werden gemeinsam organisiert und Entscheidungen nach dem Konsensprinzip getroffen. Jede Stimme zählt in einem Miteinander, das jede*n einbezieht.
Das Grundstück ist durch unseren Verein WabOS e. V. von der Stadt Osnabrück gepachtet. Es ist nicht erschlossen, was bedeutet, dass wir unseren eigenen Solarstrom produzieren und vorhandenes Regenwasser nutzen bzw. das wenige Trinkwasser von außen beziehen. Obwohl wir seit nunmehr 19 Jahren hier leben, plant die Stadt Osnabrück unser Zuhause als Bauland auszuschreiben. Schon 2014 schwebte über uns die (Un-) Möglichkeit einer Verdrängung im Zuge der ehemals geplanten Westumgehungsstraße. Jetzt erscheint die Bedrohungslage in einem anderen Licht: War die Westumgehung ein politisch stark umstrittenes Thema, sind sich die Parteien in puncto Bauland offenbar einig – denn mehr Wohnraum soll her. Dabei wird übersehen, dass wir bereits bezahlbaren (!) Wohnraum darstellen und es auch in dieser Stadt leerstehende Wohnungen gibt. Somit wird klar, dass kein sozialer Anspruch hinter dem Vorhaben steckt, sondern allgemein hohe Grundstückspreise in diesem Stadtteil locken. Die eigens erschaffenen Zwänge der Stadtpolitik, stetigen Zuzug zu generieren um Geld in die Kassen zu spülen, zielt eben nicht darauf ab, dass alle Bewohner*innen ein Dach über dem Kopf haben. Diese Art von Politik, die nur auf Kapitalverwertung abzielt, macht uns faktisch zu Bürger*innen zweiter Klasse und zeigt, dass für Subkulturen immer weniger Raum bleibt.
Die Fläche, die im Gespräch ist, bietet in Form ehemaliger Hausgärten, Streuobstwiese und Grünland ein natürliches Habitat für Tiere, Pflanzen und Menschen. Unser Wagenplatz fügt sich hervorragend in das Gelände ein ohne diese Lebensräume zu gefährden. Der stetigen Vernichtung von ökologischen Nischen und der fortlaufenden Umweltzerstörung gilt es neue Ideen entgegenzuhalten, die auch Fragestellungen nach neuen Wohn- und Lebensformen wie der unseren aufwerfen sollten.
Wir wollen weiterhin an diesem schönen Platz bleiben und werden für den Erhalt der Fläche kämpfen.

Artikel NOZ (Neue Osnabrücker Zeitung), 28.08.2016